Verkehrsrecht

Beispiele für Rechtsauskünfte aus der täglichen Praxis des Straßenverkehrsrechts. Bitte scheuen Sie sich nicht, Kommentare abzugeben und/oder Fragen als "neue Artikel" zu stellen. Um neue Einträge sofort sehen zu können, wenn wir sie veröffentlichen, abonnieren Sie diese Seite als RSS Feed, oder klicken Sie auf das Google-Symbol.
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Schweiz: Abschnittsgeschwindigkeitskontrolle im Arisdorftunnel geht in Betrieb

Seit 13. Januar 2011 ist in der Schweiz eine neue Abschnittsgeschwindigkeitskontrollanlage im Arisdorftunnel auf der A2 in Betrieb. Es handelt sich um...
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Eingestellt am 11.01.2011 von RA Helmut Andres

Rückwirkende Besteuerung von Wohnmobilen zulässig

Die Verfassungsbeschwerde, die gegen die rückwirkende Besteuerung von Wohnmobilen eingelegt worden war, hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss...
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Eingestellt am 25.11.2010 von RA Helmut Andres

Anerkennung ausländischer Führerscheine in Deutschland

Führerscheine, die von einem EU-Staat ausgestellt sind, berechtigen gemäß § 28 der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) grundsätzlich auch zum Führen von Kra...
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Eingestellt am 02.09.2010 von RA Helmut Andres

Unfallskizze selbst fertigen

unter www.unfallskizze.de kann jeder selbst eine "ordentliche" Unfallskizze fertigen. Die Seite ist auf unserer Service-Seite verlinkt.
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Eingestellt am 17.06.2010 von RA Helmut Andres

Ungültigkeit alter Verkehrszeichen?

Auch veraltete Verkehrsschilder sind gültig. Das hat das Bundesverkehrsministerium klargestellt. Bis zur Klarstellung war fraglich, ob „alte“ Verkehrs...
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Eingestellt am 14.04.2010 von RA Helmut Andres

Bußgeldkatalog online verfügbar

Im Bereich "Service" ist nun der aktuelle Bußgeldkatalog auch online verfügbar.
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Eingestellt am 12.04.2010 von RA Helmut Andres

Bußgelder können künftig europaweit vollstreckt werden

Deutschland hat den „EU-Rahmenbeschluß zur gegenseitigen Anerkennung und Vollstreckung von Geldsanktionen“ mit Wirkung seit 28. Oktober 2010 umgesetzt...
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Eingestellt am 17.02.2010 von RA Helmut Andres

Räum- und Streupflicht

Private Grundstücke

Rechtsgrundlage der Räum- und Streupflicht ist in Baden-Württemberg § 41 des Landesstraßengesetzes (StrG), in Rheinland-Pfalz § 17...
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Eingestellt am 26.01.2010 von RA Helmut Andres

Härle, Wälde & Andres nehmen bei Führerscheinfix.de teil

Nachdem unsere Kanzlei bereits erfolgreich bei der schadenfix.de teilnimmt, sind wir nunmehr auch bei führerscheinfix.de registriert. Grunddaten eines...
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Eingestellt am 14.10.2009 von RA Helmut Andres

Verkehrsüberwachung mittels Video unzulässig?

Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluß vom 11. August 2009 (AZ: 2 BvR 941/08) darauf hingewiesen, daß Videoaufzeichnungen das Recht auf in...
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Eingestellt am 01.09.2009 von RA Helmut Andres

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